Über die Rolle von Staat und Zivilgesellschaft in Äthiopien sowie über gemeindeorientierte Entwicklungsmodelle sprach am Samstagvormittag, den 15. 10. 2011, der Agronom und Entwicklungsexperte Daniel Keftassa. Als Einstieg in seinen Vortrag skizzierte Keftassa zunächst die aktuellen Entwicklungsvorhaben der äthiopischen Regierung. Im aktuellen Wachstums- und Transformationsplan für Äthiopien habe sich die Regierung der Armutsreduktion verschrieben, welche unter anderem durch ein Wirtschaftswachstum von 11-15% und eine Verdoppelung der landwirtschaftlichen Produktion zustande kommen solle. Zur Umsetzung dieses Wachstumsplans, so Keftassa, sei das Land stark von internationalen Geldern abhängig, die internationale budgetäre Unterstützung betrage 40% des Bruttoinlandsproduktes. Nicht nur der Staat, auch NGOs nehmen laut Keftassa in Äthiopien eine wichtige Rolle in der Entwicklung des Landes ein. Vor allem bei den immer wieder auftretenden Dürren und Hungersnöten sei man auf die Arbeit der NGOs angewiesen momentan würden ca. 2000 Projektvorhaben im Land umgesetzt.
Daniel Keftassa, Cornelia Staritz, Franz Glaser, Brigitte Öppinger-Walchshofer
Beschränkung der äthiopischen Zivilgesellschaft
Die Beziehungen zwischen Staat und Zivilgesellschaft seien in Äthiopien nur wenig ausgeprägt, von Seiten der Regierung werden die NGOs zunehmend als Dienstleistungsanbieterinnen verstanden. Dies zeigt sich auch in der international sehr kontrovers diskutierten Gesetzgebung zur Registrierung und Regulierung von zivilgesellschaftlichen Organisationen in Äthiopien, die 2009 verabschiedet wurde. Laut Keftassa wird bei der Registrierung als NGO in zwei Kategorien unterschieden: in Charity and Society Organizations und Residents Charity and Society Organizations. Falle man als Organisation in die erstgenannte Gruppe, sei es verboten, Finanzierung aus dem Ausland anzunehmen. Im Gegensatz dazu sei es den Organisationen, welche als Residents Charity and Society Organizations registriert sind, zwar erlaubt internationale Gelder anzunehmen, die Durchführung von Menschenrechtsarbeit und von anwaltschaftlichen Tätigkeiten werde aber untersagt.
Echte Partizipation und kultursensible Praktiken
Neben seiner Tätigkeit als Entwicklungsberater ist Daniel Keftassa auch bei der NGO Harmee Education for Development Association (HEfDA) tätig, die im ländlichen Raum Äthiopiens gemeindeorientierte Entwicklungszusammenarbeit durchführt. (Mehr Infos zu HEfDA und deren Schwerpunkte finden Sie hier).
Was bedeutet nun gemeindeorientierte Arbeit für die NGO und wie wird sie konkret in den Projekten umgesetzt? Keftassa erklärte, dass die NGO versucht, Projekte partizipativ mit den Menschen vor Ort zu planen und das in der jeweiligen lokalen Sprache. Außerdem sei die Kultursensibilität ein wichtiges Prinzip der NGO. Durch Bezugnahme auf traditionelle Wertesysteme, wie dem Gada-System, wird versucht, beispielsweise die Ermächtigung von Frauen und Mädchen voranzutreiben. Außerdem werde den Gemeinden ein offener Fond zur Verfügung gestellt, mit dessen Geldern die Gemeindemitglieder Ideen zur Verbesserung der Lebensqualität umsetzen können. Der Entwicklungsexperte erwähnte schließlich wie wichtig es sei, Projekte nachhaltig zu gestalten, um eine andauernde Verbesserung der Situation in den Gemeinden zu fördern. Eine Strategie von vielen, so Keftassa, sei die Etablierung von Selbsthilfegruppen bzw. gemeindebasierten Organisationen während der Durchführung von Projekten.
Act together Act now Act different
Dies ist nur eine der Empfehlungen, die Keftassa am Ende seines Vortrages dem Publikum in Krems ans Herz legte. Er forderte diesbezüglich einen paradigmatischen Wandel, in dem Armut nicht mehr als ein Fehlen von Ressourcen angesehen werde in Wahrheit lägen die Ursachen für Armut nämlich viel tiefer und seien weitaus komplexer. Laut Keftassa ist es von großer Bedeutung, auf lokale Kapazitäten aufzubauen und Investitionen in Kapazitätenbildung zu tätigen. Dabei müsse unbedingt beachtet werden, dass es in vielen Ländern eine sehr hohe Diversität in der Gesellschaft gebe, was wiederum viel Arbeit, einen hohen Zeitaufwand und lange Diskussion erfordere.
Reduktion von NGOs auf Serviceeinrichtungen problematisch
Auf die Frage der Moderatorin Cornelia Staritz (ÖFSE), auf welcher Ebene EZA ansetzen könne, strich die ADA-Geschäftsführerin Brigitte Öppinger-Walchshofer in der anschließenden Panel-Diskussion regionale und nationale Verwaltungsstrukturen heraus, die unbedingt mit einbezogen werden müssten, um nachhaltige Verbesserungen zu bewirken. Äthiopien sei bereits seit 1996 Schwerpunktland der OEZA, so Öppinger-Walchshofer, und in der Arbeit vor Ort
versuche man, auf all den genannten Ebenen zu agieren. Auch die ADA-Geschäftsführerin übte Kritik an der derzeitigen äthiopischen NGO-Gesetzgebung. Die Reduzierung von zivilgesellschaftlichen Organisationen auf Serviceeinrichtungen sei äußerst problematisch, würden Organisationen wie Gewerkschaften und Kammern doch wichtige anwaltschaftliche Arbeit für die Bevölkerung leisten.
Franz Glaser, entwicklungspolitischer Sprecher der ÖVP, zeigte sich skeptisch gegenüber dem von Keftassa beschriebenen gemeindeorientierten Entwicklungsmodell, er sehe dort sehr wohl Tendenzen von oben herab zu agieren.Glaser hatte sich in seiner Tätigkeit als Entwicklungshelfer in Lateinamerika immer eher als Moderator zwischen der lokalen Ebene und staatlichen Stellen gesehen, beispielsweise im Koordinieren von Saatgutprogrammen.
Staatliche Stellen hätten generell oft zu wenig Zeit, um gewissenhaft mit der Bevölkerung zu arbeiten.
Partizipation ist nicht gleich Partizipation
Birgit Habermann vom Centre for Development Research der Universität für Bodenkultur stellte zum Schluss noch die Partizipation und die Projektlogik der EZA in den Mittelpunkt. In ihrer Tätigkeit als Forscherin in Äthiopien habe sie beobachtet, dass Partizipation nicht selten mit dem Ausfüllen von Fragebögen gleichgesetzt werde, was nicht ihrem Verständnis von Partizipation entspreche. Die Projektlogik der EZA, so Habermann, sei auch grundsätzlich zu hinterfragen, gehe sie doch statt auf Potentiale einer Bevölkerungsgruppe auf deren Probleme ein. Diesbezüglich forderte sie, die momentan vorherrschende Projektlogik umzudrehen und die Potentiale in den Vordergrund der EZA zu stellen.
Die Autorin ist Mitglied des online-Redaktionsteams des Freire Zentrums.
